26.03.2016 / Ausland / Seite 7

Deutsche an die Front

NATO plant angesichts »angespannter Sicherheitslage« Eskalation des Afghanistan-Einsatzes

Knut Mellenthin

Das deutsche Militärkontingent in Afghanistan wird in den kommenden Monaten stärker in die direkte Aufstandsbekämpfung eingebunden. Zugleich soll aber das Mandat der Truppe, das am 17. Dezember 2015 vom Bundestag für ein Jahr beschlossen wurde, nicht geändert werden. Auch die Zahl der eingesetzten Soldaten – maximal 980 – werde nicht erhöht. Darüber hat die Bundesregierung die Obleute der parlamentarischen Ausschüsse für Verteidigung und Außenpolitik am Freitag vergangener Woche informiert. Die neuen Richtlinien sind in einer »interpretierenden Direktive« zum geltenden Mandat dargestellt, in die die zur Geheimhaltung verpflichteten Obleute lediglich Einsicht erhielten.

Die verteidigungspolitische Sprecherin der Linken, Christine Buchholz, sieht durch die »Neuausrichtung« der US-geführten Mission »Resolute Support« die Befürchtungen ihrer Fraktion bestätigt, »dass das, was als Ausbildungseinsatz begann, schleichend zu einem neuen Kampfeinsatz werden kann«. ...

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