18.03.2016 / Ansichten / Seite 8

Grotesker Kuhhandel

EU-Flüchtlingsgipfel

Ulla Jelpke

Seit Donnerstag wird in Brüssel wieder mit der Türkei über ein Flüchtlingsabkommen verhandelt. Der Flüchtlingsgipfel war vergangene Woche nach dem »überraschenden Angebot« des türkischen Premiers Ahmet Davutoglu, alle illegal nach Griechenland eingereisten Flüchtlinge »zurückzunehmen«, wenn die EU im Gegenzug für jeden von ihnen einen anderen, bereits in der Türkei registrierten syrischen Flüchtling aufnimmt, abgebrochen worden.

Dieser »Eins-für-eins-Plan« ist mitnichten auf dem Mist des türkischen Premiers gewachsen. Vielmehr wurde das Konzept im Oktober letzten Jahres von der European Stability Initiative (ESI) aus dem Dunstkreis des US-Finanzmoguls George Soros ausgearbeitet. Damals hieß der Vorschlag noch Merkel-Plan – ob die Kanzlerin die Auftraggeberin oder nur die Adressatin war, sei dahingestellt. Es ist eine Farce, dass sie diesen Plan nun zu europäisieren sucht.

So erklärte EU-Ratspräsident Donald Tusk vor Beginn de...

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