14.03.2016 / Ansichten / Seite 0

Merkel bleibt, Gabriel auch

Wahlen in drei Bundesländern. Kommentar

Arnold Schölzel

In drei Bundesländern sind die Ministerpräsidentin bzw. die Ministerpräsidenten wiedergewählt worden. Offenbar war der sogenannte Amtsbonus entscheidend. Die Regierungschefin von Rheinland-Pfalz und ihre beiden Amtskollegen in Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt werden sich allerdings neue Koalitionen suchen müssen, ihre bisherigen Partner können nicht mehr für eine Regierungsmehrheit sorgen.

Die Bestätigung der drei Länderchefs besagt: Bundespolitisch haben die drei Landtagswahlen keine Auswirkung. Selbst Sigmar Gabriel wird seine Ämter behalten – der Sieg von Frau Dreyer bewahrt ihn vor größeren Debatten über den Parteivorsitzenden. Die Abstrafung der SPD hat offenbar ebenso landesspezifische Gründe wie auch die CDU-Niederlage in Baden-Württemberg.

Die AfD triumphiert zu recht über ihre Erfolge. Gegen eine längere Dauer des Höhenflugs spricht allerdings mehr als für dessen Fortsetzung. In Magdeburg tönte es in der dortigen Parteizentrale am Wahlab...

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