02.03.2016 / Schwerpunkt / Seite 3

»Der Kampf geht weiter«

Die Wahlen in den »Volksrepubliken« sind verschoben, der Minsker Friedensprozess stagniert,und die kommunistische Bewegung ist im Wiederaufbau. Gespräch mit Boris Litwinow

Susann Witt-Stahl

Nach Anraten von Russland, Frankreich und Deutschland hatten die international nicht anerkannten Volksrepubliken in der Ostukraine ihre ihre für vergangenen Herbst geplanten Kommunalwahlen auf den 21. Februar verschoben. Warum fanden sie nun erneut nicht statt?

Der Minsk-Prozess erfordert eine Anpassung der Wahlgesetze, die laut der getroffenen Vereinbarungen von der Regierung in Kiew auf den Weg gebracht werden müsste. Aber von ukrainischer Seite wird der Vorgang nicht mit den Volksrepubliken diskutiert. Es gibt keine Annäherung. Angesichts der schwierigen Verhandlungslage ist die Regierung der Volksrepublik Donezk, DNR, bereit, die Wahlen noch einmal auf April zu verschieben. Ich selbst halte einen Termin im September oder Oktober für besser.

Warum sind die Kommunalwahlen aus Ihrer Sicht so wichtig?

Wir haben einen demokratisch gewählten Volksrat, ein Staatsoberhaupt und eine funktionierende Exekutive. Die Volksmilizen sind eine Armee, die die Bü...

Artikel-Länge: 11202 Zeichen

Sie benötigen ein Online-Abo • jetzt bestellen

Bitte einloggen

Abo abschließen

  • Gedruckt

    Printabo

    Sechs mal die Woche: Hintergrund und Analysen, Kultur, Wissenschaft und Politik. Und Samstag acht Seiten extra.

    37,90 Euro/Monat Soli: 47,90 €, ermäßigt: 27,90 €
  • Online

    Onlineabo

    24/7: Sofortiger Zugang zu allen Artikeln und Beilagen. Downloads, Mailausgabe, Features, das ganze Archiv.

    16,90 Euro/Monat Soli: 21,90 €, ermäßigt: 10,90 €
  • Verschenken

    Geschenkabo

    Anderen eine Freude machen: Verschenken Sie jetzt ein Abonnement der Printausgabe.

    37,90 Euro/Monat Soli: 47,90 €, ermäßigt: 27,90 €

Kurzzeitabo abschließen

Zur aktuellen Ausgabe