15.02.2016 / Titel / Seite 1

Mehr Kriege wagen

NATO-Staaten werfen Russland Eskalation in Syrien vor. Steinmeier fordert Engagement jenseits der eigenen Grenzen

Claudia Wangerin, München, und Simon Zeise

Nach der Zustandsbeschreibung von Russlands Ministerpräsidenten Dmitri Medwedew, der am Samstag in München von »Zeiten eines neuen Kalten Krieges« gesprochen hatte, warnten Oppositionspolitiker der Partei Die Linke am Sonntag vor einem weiteren Konfrontationskurs durch die NATO-Staaten. Die Bundestagsabgeordneten Wolfgang Gehrcke, Alexander Neu und Stefan Liebich hatten an der 52. »Münchner Sicherheitskonferenz« teilgenommen. Gehrcke, der bereits mehrmals an der Konferenz vor der Eskalation der Ukraine-Krise teilgenommen hatte, sagte am Sonntag im Pressegespräch, die Stimmung sei »so konfrontativ gewesen, wie ich es noch nie erlebt habe«.

»Sicherheit gibt es in Europa nur mit Russland und nicht gegen Russland«, betonte Stefan Liebich. Der Obmann der Linksfraktion im Auswärtigen Ausschuss ging auch auf die Rolle der NATO im Syrien-Konflikt ein. Die Verteidigungsminister der Militärallianz hätten in den letzten Tagen Entscheidungen getroffen, »die uns gr...

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