10.02.2016 / Inland / Seite 4

Viel Demokratie, wenig Soziales

Gianis Varoufakis stellt sich den Fragen von Journalisten zu seiner neuen Bewegung DiEM25. Bei der sollen auch Neoliberale mitwirken können

Johannes Supe

Der frühere Finanzminister Griechenlands, Gianis Varoufakis, will die Europäische Union demokratischer gestalten. Erreichen will der Politiker das mit seinem Projekt »Democracy in Europe – Movement2025« (DiEM25, Demokratie in Europa – Bewegung 2025). Am späten Dienstag abend – nach Redaktionssschluss von jW – stellte der Politiker in der Berliner Volksbühne die Bewegung vor. Am Morgen des selben Tages hatte sich der ehemalige Finanzminister den Fragen von Journalisten gestellt.

Die Europäische Union habe »spektakulär versagt«, so Varoufakis. Nicht nur der Umgang mit Flüchtlingen von seiten des Staatsbündnisses sei verheerend. Die Union sei nicht demokratisch, das habe etwa ihr Umgang mit der griechischen Regierung im vergangenen Jahr gezeigt. Gebe es nicht mehr Mitbestimmung, könne die EU zerfallen. Das könne, so Varoufakis, zu mehr Nationalismus führen. Der Politiker befürchtete gar Zustände »wie in den 1930er Jahren«.

Doch das vergangene Jahr habe bei vie...

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