10.02.2016 / Ausland / Seite 7

Notfalls im Alleingang

NATO will von libyscher Regierung zur Intervention eingeladen werden. Aber deren Bildung verzögert sich

Knut Mellenthin

Die NATO bereitet ein militärisches Eingreifen in Libyen vor. Die neue Intervention wird mit den Folgen der letzten begründet, die 2011 zum Sturz von Muammar Al-Ghaddafi führte und ein Chaos ohne funktionsfähige Zentralregierung hinterließ. Als Voraussetzung für Militäraktionen der westlichen Allianz in dem nordafrikanischen Land gilt aber die Bildung einer international anerkannten »Regierung der Nationalen Einheit«, die sich dann möglichst schnell mit einem Hilferuf an die NATO wenden soll. Ob diese Regierung sich auf eine tragfähige Basis im eigenen Land stützen wird, ist dabei nur zweitrangig. Hauptsache ist, dass der UN-Sicherheitsrat einschließlich Russlands und Chinas mitspielt.

Selbst unter so bescheidenen Voraussetzungen gestaltet sich das Unternehmen jedoch schwieriger als erhofft. Am 19. Januar präsentierte der von der UNO eingesetzte neunköpfige »Präsidialrat«, der abwechselnd in Tunesien und Marokko tagt, erstmals eine Kabinettsliste. Sie sah ...

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