10.02.2016 / Ausland / Seite 6

Rechtsruck in Kroatien

Neue Regierung in Zagreb huldigt faschistischer Vergangenheit

Roland Zschächner

Kroatien erlebt unter der am 23. Januar in Zagreb vereidigten Regierung des parteilosen Pharmamanagers Tihomir Orešković einen Rechtsruck. Das Kabinett setzt sich aus Politikern der neoliberalen Partei MOST und der rechtsnationalistischen Kroatischen Demokratischen Union (HDZ) zusammen. Es kracht im Gebälk. Kaum war das Kabinett im Amt, musste das erste Mitglied schon wieder gehen: Der Minister für Veteranen, Mijo Crnoja, wurde auf Druck des kleinen Koalitionspartners von MOST am 28. Januar entlassen. Ein herber Rückschlag für die HDZ, die sich als Bewahrerin der Interessen der Kämpfer des »Heimatkrieges« inszeniert.

Grund für den Abgang von Crnoja waren Veröffentlichungen, in denen er bezichtigt wird, sich eine Immobilie abseits der gesetzlichen Wege angeeignet zu haben und mehrere Kredite zu besitzen, deren Konditionen nicht auf dem freien Markt erhältlich sind. Außerdem habe der für Kriegsinvaliden zuständige Ressortchef bei seinen eigenen Verletzungen,...

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