10.02.2016 / Inland / Seite 4

Asylpolitik mobilisiert extreme Rechte

Aufmärsche, Musikveranstaltungen, Gewalttaten – Neonazis zunehmend aktiv

Markus Bernhardt

Im Windschatten der Flüchtlingsdebatte und des zunehmenden Rassismus in Deutschland werden die extremen Rechten immer aktiver. So haben im vergangenen Jahr über 58.800 Personen an Aufmärschen von Neonazis teilgenommen. Hinzu kommen 42.400 Teilnehmer an regionalen Aufmärschen der rassistischen Pegida-Bewegungen (jW berichtete). Das Zahlenmaterial war am Montag aufgrund einer parlamentarischen Anfrage der Linksfraktion von der Bundesregierung veröffentlicht worden.

Diese Aufmärsche gehen einher mit rechter Gewalt, die sich vor allem gegen Flüchtlinge, deren Unterkünfte, Antifaschisten, aber auch gegen etablierte Politiker und Journalisten richtet. Bereits Ende Januar zeichnete das Bundeskriminalamt (BKA) ein düsteres Bild. Die Behörde berichtete, dass es 2015 zu insgesamt 1.005 Attacken auf Flüchtlingsunterkünfte gekommen sei, fünfmal mehr als 2014. Bemerkenswert ist in diesem Zusammenhang auch der Anstieg der Zahl von Brandstiftungen. Diese stieg von sechs ...

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