02.02.2016 / Inland / Seite 5

Her mit der »Billigproduktion«

Arbeitsagentur: Flüchtlinge und Hartz-IV-Bezieher werden um Jobs konkurrieren. Politik und Wirtschaft fordern noch härtere Gangart

Susan Bonath

Weniger Rechte, mehr Repressionen: Die Politik bereitet sich auf wachsende Verteilungskämpfe »ganz unten« vor. Die Bundesagentur für Arbeit (BA) rechnet mit 350.000 Flüchtlingen, die 2016 nach Abschluss ihres Asylverfahrens in das Hartz-IV-System rutschen und mit Langzeiterwerbslosen konkurrieren. Die Forderungen reichen von Leistungskürzungen bis hin zur neuen deutschen Billigproduktion.

BA-Vorstandsmitglied Detlef Scheele (SPD) orakelte im Interview mit der Süddeutschen Zeitung (Montagausgabe), geflüchteten Hartz-IV-Beziehern stehe »ein langwieriger Eingliederungsprozess« bevor. »Wenn es gut läuft, werden im ersten Jahr nach der Einreise vielleicht zehn Prozent eine Arbeit haben, nach fünf Jahren die Hälfte, nach 15 Jahren 70 Prozent«, so der ehemalige Sozialsenator Hamburgs. Natürlich würden sie mit anderen Hartz-IV-Beziehern um Jobs konkurrieren, erklärte Scheele. Und klassifizierte beide Gruppen, Klischees bedienend, pauschal ein: »Einheimische ha...

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