29.01.2016 / Thema / Seite 12

Neue Totmacher

130.000.000.000 Euro: Verteidigungsministerin von der Leyen geht in die Rüstungsoffensive und unterstreicht damit deutsche Weltmachtambitionen.

Jürgen Wagner

Am 26. Januar kündigte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen eine regelrechte Rüstungsoffensive an: Bis 2030 sollen üppige 130 Milliarden Euro in die Neuanschaffung von Rüstungsgütern gesteckt werden. Am folgenden Tag wurde dann dem Verteidigungsausschuss eine Liste mit Beschaffungsvorhaben vorgelegt, die anscheinend überwiegend auf Zustimmung stieß – auch und gerade Finanzminister Wolfgang Schäuble signalisierte dem Vernehmen nach sein Wohlwollen. Dies ist auch dringend erforderlich, denn die Ministerin plant nahezu eine Verdopplung der bisherigen Rüstungsinvestitionen, was zwingend eine weitere erhebliche Erhöhung des Rüstungsetats erfordern wird.

Überraschend kam die Initiative allerdings nicht, sie war von langer Hand geplant: Schon seit Jahren jammern Politik, Militär und Industrie, die Bundeswehr benötige eine kräftige Finanzspritze. Zuletzt wurden noch unmittelbar vor dem Auftritt von der Leyens sowohl der Wehrbeauftragte Hans-Peter Barte...

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