28.01.2016 / Ansichten / Seite 8

Brandneue rechte Gefahr

Fachkompetenz beim Verfassungsschutz

Claudia Wangerin

Was täte dieses Land nur ohne seinen obersten Verfassungsschützer Hans-Georg Maaßen? Seit den Übergriffen auf Frauen in der Silvesternacht, die mutmaßlich von Migranten und Flüchtlingen begangen wurden, gebe es einen »Radikalisierungsschub in der Anti-Asyl-Agitation« von Rechtsextremen. »Seitdem sind Aufrufe zur Bewaffnung und Notwehr festzustellen«, zitierte die Deutsche Presse-Agentur am Mittwoch den Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz. Seine zeitliche Einordnung wirft die Frage auf, ob er oder seine Mitarbeiter sich vorher nie durch die Facebook-Seiten diverser Pegida-Ableger und »Nein zum Heim«-Initiativen geklickt haben.

»Die Abgrenzung zwischen bürgerlichem und extremistischem Anti-Asyl-Protest erodiert«, stellte Maaßen am Mittwoch fest. Die rechte Szene versuche, sich an bürgerliche Milieus anzuschließen. Verschiedene Medien hatten schon 2013 ausführlich über die Stimmungsmache von Neona...

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