19.01.2016 / Inland / Seite 5

Nahles’ Integrationsmärchen

Weniger geförderte Jobs: Beschäftigungsprogramme der SPD-Ministerin laufen ins Leere. Grünen-Politikerin fordert »verlässlichen sozialen Arbeitsmarkt«

Susan Bonath

Die Zahl erwerbsfähiger Hartz-IV-­Bezieher ist seit Jahren konstant und liegt bei mehr als vier Millionen. Etwa ein Viertel von ihnen ist mehr als ein Jahr ohne Job, zählt also als langzeitarbeitslos. Diesem Personenkreis versprach Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) Ende 2014 Hilfe. Mit Hilfe zweier neuer Sonderprogramme sollten 40.000 Betroffene, etwa vier Prozent, in den Arbeitsmarkt »integriert« werden. Doch die von ihrer Partei gefeierten Maßnahmen entpuppen sich als Flop. Das belegen neue Zahlen des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS), die jW vorliegen. Angefordert hatte sie die Grünen-Bundestagsabgeordnete Brigitte Pothmer.

Die neuen Maßnahmen sollten die sogenannte Bürgerarbeit ersetzen, die Ende 2014 auslief. In diesem Programm arbeiteten Ende 2013 bundesweit knapp 30.000 Langzeiterwerbslose 20 bis 30 Stunden wöchentlich für ein monatliches Nettoeinkommen von etwa 600 bis 720 Euro. Nahles wollte hier im April 2015 anknüpfen u...

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