21.08.2015 / Titel / Seite 1

Todeszone durch Europa

Rassistische Hetze, Stacheldraht und Grenzzäune gegen Menschen: EU-Politik provoziert dramatische Zustände

André Scheer, Andre Wokittel/Belgrad

Würde heute in Frankreich ein neues Staatsoberhaupt gewählt, hätte Marine Le Pen mit ihren Neofaschisten gute Chancen, die Abstimmung zu gewinnen. Umfragen sehen sie mit um die 30 Prozent auf dem ersten oder zweiten Platz, ein Sieg in der Stichwahl scheint nicht mehr ausgeschlossen. Auch in Schweden nimmt der Einfluss der Rassisten weiter zu. Die »Schwedenpartei« wurde in einer am Donnerstag von der Tageszeitung Metro veröffentlichten Umfrage erstmals stärkste Kraft.

Die »demokratischen« Politiker reagieren auf die Gefahr von rechts einmal mehr mit der Übernahme neofaschistischer und rassistischer Parolen. So erklärte der Sprecher des slowakischen Innenministeriums, Ivan Metik, im Gespräch mit der britischen BBC, Bratislava werde in den kommenden Jahren nur Christen aufnehmen, muslimische Migranten würden nicht akzeptiert. Ähnliche Töne kommen aus Lettland, Estland und Polen. Der ungarische Staatspräsident János Áder bezeichnete durch sein Land reisende F...

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