20.07.2015 / Schwerpunkt / Seite 3

Magere Resultate

Bislang verhinderte die Bundesrepublik bessere Beziehungen zwischen EU und Kuba. Auch nach dem Besuch des deutschen Außenministers in Havanna ist offen, ob sich das ändert

Volker Hermsdorf

Nach seiner 30stündigen Kuba-Visite, die schon vorab inflationär mit dem  Begriff »historisch« aufgewertet worden war, ist Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) am Sonnabend wieder in Berlin gelandet. Obwohl die Ergebnisse den hochgesteckten Erwartungen nicht gerecht wurden, ist die Reise doch ein Signal. Offenbar sucht der deutsche Chefdiplomat nicht nur bessere Kontakte zu Havanna, sondern ist auch bereit, die Bremserrolle der Bundesrepublik bei den Verhandlungen über eine Normalisierung der Beziehungen zwischen der EU und Kuba aufzugeben. Ob Steinmeier sich damit durchsetzen oder vom Koalitionspartner CDU/CSU ausgebremst werden wird, ist derzeit allerdings noch offen.

Außer gutem Willen und aus informativen Gesprächen gewonnenen Erkenntnissen hat der Außenminister nicht gerade viel von der sozialistischen Karibikinsel mitgebracht. Immerhin haben die Vertreter der beiden Länder am Donnerstag zwei Rahmenabkommen unterzeichnet, die einen Auf- ...

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