21.03.2015 / Thema / Seite 12

Formierte Gegenaufklärung

Protagonisten in Die Linke sind im Begriff, sich von den antimilitaristischen Grundsätzen der Partei zu verabschieden. Derweil wird auf der Straße für den Frieden demonstriert. Aber dieser Protest ist nicht immer fortschrittlich

Sebastian Carlens

Vor zehn Jahren erlebte die BRD etwas bis dahin für schwer möglich Gehaltenes. Die SPD, die staatlich und gewerkschaftlich verankerte deutsche Sozialdemokratie, bekam tatsächlich ernstzunehmende Konkurrenz von links. Es war ausgerechnet ihr ehemaliger Vorsitzender Oskar Lafontaine, der der neuen bundesweiten Linken, die 2005 aus PDS und WASG entstand, Gesicht und Stimme gab. Damals sprach Lafontaine auf der Rosa-Luxemburg-Konferenz der jungen Welt von den »roten Haltelinien« seiner Partei, den Grenzen nach rechts, also zur SPD: nein zu Hartz IV und Agenda 2010, zur dauerhaften sozialen Ausgrenzung von Millionen Mittellosen; nein zu deutschen Militäreinsätzen im Ausland.

Heute, 2015, hat sich die Lage grundlegend verändert. Die Linke ist aus den westdeutschen Landtagen überwiegend verdrängt, stellt dafür mit Bodo Ramelow in Thüringen aber ihren ersten Ministerpräsidenten im Osten. Die Rechtsopportunisten in der Partei, die ein Unterlaufen eben jener »Halte...

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