03.01.2015 / Titel / Seite 1

In der Drehtür

Zehn Jahre Hartz IV: »Motor zur Spaltung des Landes«. Linkspartei fordert sozialpolitischen Neustart. Lohndumping dank Mindestlohnlücken

Johannes Supe

Steht über der Würde die Wirtschaft, vor dem Menschen der Markt? Dieser Frage gingen am Freitag Katja Kipping, Vorsitzende der Linkspartei, und Christoph Butterwegge, Autor des Buches »Hartz IV und seine Folgen«, nach. Anlass war ein rundes Jubiläum: zehn Jahre Hartz IV. Das Regelwerk habe zu Verwerfungen am Arbeitsmarkt geführt und sei zum »Motor für die Spaltung des Landes« geworden. »Zehn Jahre Hartz IV sind bereits zehn zuviel«, erklärte Kipping. Ihr zufolge sei das System an den – zumindest behaupteten – eigenen Ansprüchen gescheitert. Die Vermittlungsgeschwindigkeit von Arbeitsuchenden in Stellen habe kaum zugenommen. Gut 80 Prozent aller Erwerbsfähigen seien auch nach einem Jahr der Arbeitsuche noch nicht in Lohn und Brot.

»Das eigentliche Ziel von Hartz IV«, so Kipping, »war die Etablierung eines Niedriglohnsektors in Deutschland.« Seit 2005 hat die Zahl derer, die im Niedriglohnsektor arbeiten, um etwa 1,3 Millionen Menschen zugenomme...

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