18.09.2014 / Ausland / Seite 6

Regime Change

In Syrien geht es der US-Regierung weniger um den Kampf gegen die Islamisten als um den Sturz der Regierung Assad

Knut Mellenthin
Noch hat Barack Obama keine Luftangriffe gegen Ziele in Syrien angeordnet. Das ist normalerweise auch gar nicht Sache des US-Präsidenten, sondern der zuständigen regionalen Militärführung. In diesem Fall des Kommandos Mitte, abgekürzt Centcom. Der Präsident, der zugleich laut Verfassung Oberkommandierender der Streitkräfte ist, erteilt in der Regel nur eine allgemeine Freigabe, eine »Autorisierung«, solcher Angriffe in einem bestimmten Gebiet und zu bestimmten Zwecken. Im Falle Syriens hat Obama noch nicht einmal das getan. Er hat lediglich am Mittwoch vor einer Woche in einer Fernsehansprache gesagt, daß er »nicht zögern« werde, Einheiten, Militärgerät und Stützpunkte des sogenannten Islamischen Staates (IS) auch auf syrischem Boden angreifen zu lassen.

Die angedrohten Luftschläge könnten von einem Tag auf den anderen ohne Vorwarnung beginnen. Vermutlich würden sie zunächst aber nur dem Versuch dienen, gezielt einige mehr oder weniger bedeutende Angehör...

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