09.09.2014 / Ansichten / Seite 8

Wahnsinn mit Methode

Ukraine-Konflikt wird weiter eskaliert

Reinhard Lauterbach
Einerseits sind Verzögerungen bei Entscheidungen der EU nichts Neues. Die Mitgliedsstaaten lieben es, ihre Kompromisse als Kampf bis aufs Messer bzw. bis auf den letzten Cent zu inszenieren. Nachtsitzungen bis in die Puppen dienen in erster Linie der Selbstdarstellung der nationalen Politiker in ihren jeweiligen Heimatstaaten. Andererseits ist es schon für sich genommen ein Signal, wenn eine im Prinzip schon vorige Woche getroffene Entscheidung über das Wochenende eben nicht routinemäßig in den Hauptstädten abgenickt wird. Die EU ist erkennbar ohne Begeisterung dabei, die nächste Sanktionsrunde gegen Rußland zu beschließen. Tschechien, die Slowakei und Ungarn haben zuletzt öffentlich gegen die Sanktionspolitik gemosert; der regionale Scharfmacher Polen ist deswegen über seine einstigen Partner in der »Visegrád-Gruppe« »enttäuscht«.

Mit der Ankündigung der neuen »Strafmaßnahmen« am Freitag hat der scheidende Ratsvorsitzende Herman van Rompuy d...

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