16.06.2014 / Thema / Seite 10

De jure und de facto

Hintergrund. Juristisches zum Krim-Konflikt

Hermann Klenner
Aktuell versucht die ukrainische Regierung mit militärischen Mitteln, den Widerstand gegen sie im Osten des Landes niederzumachen. Aber auch die Krim, sie hatte sich am 18. März für einen Beitritt in die Russische Föderation entschieden, bleibt im Visier der neuen Machthaber: »Die Krim war und bleibt ukrainisch«, betonte der Präsident und Oligarch Petro Poroschenko in seiner Antrittsrede am 7. Juni 2014.
Zur juristischen Seite der Überführung hielt Prof. Dr. Hermann Klenner vor Mitgliedern der Kommunistischen Plattform vor kurzem einen Vortrag. Der folgende Beitrag ist der Abdruck seines Referats, das nun im Juni-Heft der Mitteilungen des Zusammenschlusses in der Linkspartei ­erschien. (jW)

Die Krim, eine Halbinsel an der Nordküste des Schwarzen Meeres gelegen, durch eine neun Kilometer breite Landenge mit dem Festland verbunden und im Osten an das Asowsche Meer grenzend, hat eine wechselvolle Geschichte: In ältester Zeit von Tauriern bewohnt, im 7. Jahr...

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