27.05.2014 / Inland / Seite 2

»Druck von außen ist daher umso mehr nötig«

Im neuen EU-Parlament offenbar keine klare Mehrheit mehr für TTIP-Abkommen. Ein Gespräch mit Steffen Stierle

Gitta Düperthal
Steffen Stierle ist aktiv in der Anti-TTIP-Kampagne von ATTAC und im NGO-Bündnis »TTIP-unfairhandelbar«

Stoppt die »Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft« (TTIP) hatten ATTAC und Nichtregierungsorganisationen vor der EU-Wahl gefordert. Die Konservativen haben am Sonntag die Mehrheit gewonnen – wie schätzen Sie Ihre Chancen ein? Kann Ihr Widerstand noch Erfolg haben?

Zunächst: Uns ist es zumindest in Deutschland gelungen, das TTIP-Abkommen zu einem wichtigen Wahlkampfthema zu machen. »TTIP unfairhandelbar« hat bei uns mit über 700000 gesammelten Unterschriften, zahlreichen Veranstaltungen und Aktionen viel bewirken können; die EU-Parlamentswahlen sollte man jedoch nicht allein als Abstimmung über TTIP interpretieren.

Mit unserer Kampagne haben wir es geschafft, die Parteien zu zwingen, dazu Stellung zu nehmen. TTIP war allerdings eher in Nordeuropa ein Thema. In den anderen Regionen der EU standen andere Probleme ...

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