08.04.2013 / Ansichten / Seite 8

Souveräne Demokratie

Wladimir Putin im ARD-Interview

Werner Pirker
Weil Rußland unter Präsident Wladimir Putin wieder als selbstbewußter weltpolitischer Akteur auftritt und nicht wie in der Jelzin-Ära als bloßes Anhängsel des westlichen Machtkartells, wird es schwerwiegender Verstöße gegen die Demokratieauflagen der Weltordnungsmächte bezichtigt. Dabei war es Boris Jelzin, der den authentischen russischen Parlamentarismus zerschlug und eine präsidiale Selbstherrschaft begründete. Eine Selbstherrschaft, in der die Oligarchen wie einst die Bojaren die Staatsmacht in ihren Besitz nahmen, was zu deren Erosion führte. Aus westlicher Perspektive aber befand sich Rußland auf bestem Weg zu Demokratie und Marktwirtschaft, zur »marktkonformen Demokratie«, wie man heute sagen würde.

Putin stoppte die Privatisierung der Staatsmacht, entfernte die Oligarchen von ihren politischen Machtpositionen – so war der vor kurzem verstorbene Boris Beresowski, damals russisch-israelischer Doppelstaatsbürger, Vorsitzender des N...

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