20.11.2012 / Ansichten / Seite 8

Grünhelme

Trittin und Co. auf Kriegskurs

Werner Pirker
Es war die »Bundesarbeitsgemeinschaft Frieden«, die den auf dem Parteitag der Grünen mit großer Mehrheit angenommenen Antrag erarbeitete, das Prinzip der »Schutzverantwortung« (Responsibility to Protect; RtoP) als außenpolitischen Grundsatz oder besser: Glaubenssatz programmatisch zu verankern. Die Mobilmachung der Basis für den Krieg funktioniert offenbar in keiner deutschen Partei reibungsloser als bei zu Anhängern »humanitärer Interventionen« gewendeten ehemaligen Pazifisten. Zumal sie sich ja auch als die letzten verbliebenen »Internationalisten« darzustellen belieben.

Responsibility to Protect ist die Zauberformel, die grüne Bellizisten in aller Seelenruhe Bombenkriege der High-Tech-Hunnen zu humanitären Hilfseinsätzen umdefinieren läßt. Das 2005 auf der UN-Vollversammlung erörterte RtoP-Prinzip insistiert darauf, die eigene Bevölkerung vor Völkermord, Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und ethnische Vertreibungen zu s...

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