09.11.2012 / Thema / Seite 10

Ausstand als Alltagskultur

Vorabdruck. Das Tabu des politischen Streiks in Deutschland. Rechtliche und politische Aspekte

Detlef Hensche
Im Angesicht der zählebigen Krise ist es in den vergangenen Jahren europaweit zu einem deutlichen Anstieg der politischen und der Generalstreiks gekommen. Unrühmliche Ausnahme: die Bundesrepublik Deutschland. Im Hamburger VSA-Verlag erscheint am 12. November ein Sammelband, der einen Überblick der europäischen Ausstände liefert, bisherige Erfahrungen auswertet sowie den politischen Streik in der BRD thematisiert. Am 14. November soll auf der gesamten iberischen Halbinsel die Arbeit niedergelegt werden, der Europäische Gewerkschaftsbund ruft an diesem Tag zu Solidaritätsaktionen auf. Für jW Anlaß, den Beitrag von Detlef Hensche vorab zu veröffentlichen.

Das wiederbelebte Interesse am politischen Streik ist kein Zufall. Seit geraumer Zeit erleben wir, wie die Staaten der europäischen Wertegemeinschaft in bisher unbekanntem Ausmaß in soziale und demokratische Rechte eingreifen, ja ihre Verfassung partiell außer Kraft setzen bzw. setzen lassen. Die europäisc...

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