24.09.2012 / Politisches Buch / Seite 15

Ausgang ungewiß

Ekkehard Lieberam hat die Krise der parlamentarischen Demokratie untersucht

Herbert Münchow
Bürgerliche Demokratie und demokratische Bedürfnisse des Volkes liegen im Streit. Im »Manifest der Plebejer« vom 30. November 1795 schrieb Gracchus Babeuf (1760–1797): »Das Volk soll sein Manifest proklamieren. Es soll darin bestimmen, wie es die Demokratie haben will und wie sie nach den reinen Grundsätzen Leben gewinnen soll. Es soll in ihm dartun, daß die Demokratie die Verpflichtung für jene ist, die zu viel haben, all das auszugleichen, was denen fehlt, die nicht genug haben, und daß es diesen nur deshalb an Vermögen fehlt, weil die anderen sie bestahlen.« In diesem Sinne, im Sinne des Strebens der Volksmassen, insbesondere der Arbeiterklasse, nach Selbstregierung verfolgt Ekkehard Lieberam in seiner Studie »Krise und Manövrierfähigkeit der parlamentarischen Demokratie«, deren Niedergang als politische Form des Klassenkampfes und der Machterweiterung der Bourgeoisie. Flexibler Mechanismus Die marxistische Wende in der Demokratietheorie besteht darin, das politische System v...

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