08.09.2012 / Wochenendbeilage / Seite 3 (Beilage)

Der Schwarze Kanal: Zirkuspferde

Arnold Schölzel
Systematisch wird seit Beginn der Finanz- und Weltwirtschaftskrise die Demontage der parlamentarischen Republik vorangetrieben. Das Wort Angela Merkels von der »marktkonformen Demokratie« dürfte in die Geschichtsbücher eingehen. Es faßt das Wesen ihrer Regierungstätigkeit zusammen: Die Bevölkerung mit Mätzchen ruhigstellen und das Parlament entmachten. Einige Symptome: Wichtiger als Bundestagsdebatten sind Fernsehshows, d. h. äußere Erscheinung und Durchsetzungsfähigkeit in Schreirunden. Lobbyisten, die sich in den Ministerien Gesetze selbst zurechtschneiden, sind jedem Volksvertreter überlegen. Die Vormacht des Beamtenapparates ist größer denn je, wie die Hilflosigkeit jedes Untersuchungsausschusses belegt.

Die Tendenz ist gefährlich. Sie deutet auf Hilflosigkeit und Desorientierung. Der italienische marxistische Ökonom Vladimiro Giacché hat im jüngsten Heft der Zeitschrift Marxistische Erneuerung neben wachsender sozialer Ungleichheit, sink...

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