27.08.2012 / Abgeschrieben / Seite 8

Appell an Blockfreien-Bewegung

* Appell der US-amerikanischen Antikriegsgruppe »Veterans For Peace« (VFP) an den Gipfel der Bewegung der Blockfreien in Teheran in der dieser Woche:

Wir sind eine 1985 gegründete Organisation von US-Kriegsveteranen, die zur Beendigung der Kriege beitragen wollen. VFP ist als gemeinnützige Organisation von den Vereinten Nationen als NGO anerkannt. Wir appellieren an die Führung der Bewegung der Blockfreien, alles in ihrer Macht stehende zu tun, den für die nächsten Wochen angedrohten militärischen Angriff gegen Iran zu verhindern. Israels Führer sehen den Zeitraum zwischen heute und den US-Präsidentschaftswahlen am 6. November als den günstigsten Zeitpunkt für die garantierte Unterstützung eines solchen Angriffs durch die USA an. Der Aufmarsch der US-Streitkräfte im Gebiet des Persischen Golfs stärkt den Eindruck, daß die USA dazu bereit sind. (…) Nach offiziellen Verlautbarungen Israels und der USA »liegt die militärische Option auf dem Tisch«. Damit verstoßen Israel und die USA offen gegen Artikel 2 (4) der UN-Charta, die nicht nur den Einsatz von Gewalt verbietet, sondern auch die »Drohung«, Gewalt gegen ein Land einzusetzen, von dem keine unmittelbare Gefahr ausgeht. (…) Die US-Konzernmedien stellen heute vergleichbare »feststehende« Geheimdienstinformationen und Fakten heraus, mit denen vor zehn Jahren der Angriff gegen Irak »gerechtfertigt« wurde. Obwohl Verteidigungsminister Leon Panetta und sein israelischer Amtskollege Ehud Barak im Januar einräumten, daß Iran NICHT an einer Atomwaffe arbeitet, wird ungeniert an der Option einer Militäraktion gegen Irans »Nuklearpläne« festgehalten. Wir von VFP wissen, was Krieg bedeutet, Präsident Obama nicht. Auch seine politischen Berater wissen es nicht. Aber ihre ganze Aufmerksamkeit gilt den bevorstehenden Präsidentschaftswahlen.

Zum Abschkluß unseres Nationalkonvents haben wir am 12. August beschlossen: Wir bekräftigen unsere Solidarität mit dem iranischen Volk und fordern die Vereinigten Staaten auf, ihre gegen Iran verhängten Wirtschaftssanktionen aufzuheben. Diese Sanktionen stellen eine Kriegshandlung dar, unter der das iranische Volk leidet. Wir fordern unsere eigene Regierung auf, ihre Kriegsdrohungen einzustellen und beschwören Präsident Obama, Israel öffentlich und unmißverständlich klarzumachen, daß die USA einen Angriff auf Iran nicht unterstützen werden. Die Mehrheit der Israelis und US-Amerikaner wollen keinen Krieg mit Iran. (…)

Besser als alle anderen sind sich die Blockfreien des Leidens bewußt, was solche [Sanktions-]Maßnahmen bewirken. Sanktionen gegen Iran sind genauso wenig gerechtfertigt wie jene gegen Irak, die laut UNO den Tod von mindestens 500000 Kindern unter fünf Jahren bewirkt haben. Die strikten Wirtschaftssanktionen gegen Iran sind ebenso skrupellos. Und ein militärischer Angriff gegen Iran wäre eine eklatante Verletzung des Völkerrechts. Deshalb ist dies nicht die Zeit, tatenlos zuzusehen, wie die Dinge ihren Lauf nehmen. (...)

(Übersetzung: Jürgen Heiser)

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