20.08.2012 / Ansichten / Seite 8

Meinungsfreiheit

»Pussy Riot« und Julian Assange

Werner Pirker
Das Urteil im Moskauer Prozeß gegen die Punk-Gruppe »Pussy Riot« – zwei Jahre Haft wegen ungebührlichen Verhaltens auf dem Altar der Erlöserkathedrale – hat einen routiniert in Szene gesetzten »Aufschrei der Empörung« ausgelöst. Von einem politischen Prozeß ist die Rede, von einem Angriff auf die Meinungsfreiheit, der an »finsterste Sowjetzeiten« erinnere. Als wäre es ihr selbstverständliches Recht, Entscheidungen ausländischer Gerichte zu beurteilen, bezeichnete Deutschlands eiserne Kanzlerin das Moskauer Urteil als nicht im Einklang mit den »europäischen Werten von Rechtsstaatlichkeit und Demokratie« stehend. Als gäbe es in der deutschen Strafgesetzgebung keinen Blasphemie-Paragraphen, als wäre ein Auftritt ähnlich dem der Pussys ohne strafrechtliche Konsequenzen über den Altar einer deutschen Kathedrale gegangen. Die Solidarität, die die russischen Punk-Ladies für ihre unflätigen Verwünschungen Putins und des Oberhauptes der russisch-orthodoxen Kirchen, Kyrill I., den ...

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