20.08.2012 / Thema / Seite 10

Effektive Einbindung

Hintergrund: FDP-Strategen knüpfen große Hoffnungen an Konzepte der Bürgerbeteiligung

Thomas Wagner
Im Frühsommer dieses Jahres unterhielten sich der Marburger Politikwissenschaftler Georg Fülberth und die Piraten-Politikerin Julia Schramm in Berlin auf einer Podiumsdiskussion. Gegenstand war dabei auch die Frage, ob die von den Piraten gemachten Vorschläge zur Erweiterung der Demokratie durch neue technikgestützte Verfahren von anderen Parteien würden übernommen werden können. Im Laufe des Gesprächs stellte sich heraus, daß Fülberth sich das für die SPD, die Grünen und die Linken mehr oder weniger gut vorstellen kann, für die FDP und die Unionsparteien hingegen gar nicht. »Unter dem Druck der Piraten werden sich die anderen ein bißchen modernisieren. Aber Parteien, die davon leben, daß sie nicht demokratisch sind, können das Modell der Piraten nicht übernehmen. Weder die FDP noch die CDU.« (ND, 28./29. Juli 2012) Insbesondere die Liberalen scheinen ihm gänzlich ungeeignet für Experimente mit unmittelbarer Demokratie zu sein. »Zur FDP, der Partei, die v...

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