04.08.2012 / Abgeschrieben / Seite 8

Thälmann-Gedenkstätte: Verfahren einstellen!

Der Direktor des Amtsgerichts Königs Wusterhausen hat im Juli 2012 in dem Verfahren wegen des Vorwurfs einer Verabredung einer Brandstiftung zum Abriß der Thälmann-Gedenkstätte in Ziegenhals der Selbstablehnung der Vorsitzenden Richterin stattgegeben und diese für begründet erklärt. Es muß nun der nach dem Geschäftsverteilungsplan zuständige Richter erneut über die Eröffnung des Hauptverfahrens entscheiden. Dies fordert die Verteidigung, Rechtsanwalt Hans-Eberhard Schultz, in einem Schriftsatz vom 31. Juli 2012. In einer am 1. August verbreiteten Stellungnahme erklärte er:

Die in der Hauptverhandlung vom 6. Juni 2012 zuständige Vorsitzende Richterin hatte sich im Zusammenhang mit einem Antrag der Verteidigung auf Einstellung des Verfahrens kritisch zu dem Abriß der Thälmann-Gedenkstätte geäußert. Hierüber hatten mehrere Zeitungen berichtet, die Berliner Zeitung am 7. Juni 2012 unter der Überschrift »Bekenntnis zu Thälmann – Richterin überrasc...

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