20.07.2012 / Titel / Seite 1

Was wußte Friedrich?

Sebastian Carlens
Muß der Datenvernichtungswut der Behörden per Moratorium ein Riegel vorgeschoben werden? Der Untersuchungsausschuß des Bundestages, der sich mit dem »Nationalsozialistischen Untergrund« (NSU) beschäftigt, geht unterdessen von einer ganz gezielten Spurenvernichtung in den Ämtern aus: »Heute ist nachdrücklich klar geworden: Es gab eine Vertuschungsaktion«, sagte der Ausschußvorsitzende Sebastian Edathy (SPD) am Rande einer nichtöffentlichen Sondersitzung des Gremiums. In Bezugnahme auf – unmittelbar nach Auffliegen des NSU – vom Verfassungsschutz gelöschte V-Mann-Akten teilte der Grünen-Obmann Wolfgang Wieland mit, daß das Innenministerium davon ausgehe, »daß das absichtlich und planvoll geschah«. Ausschußmitglieder aller Parteien fordern unterdessen ein Moratorium, welches die Vernichtung weiterer Aktenbestände in allen Behörden unterbinden soll. Eigentlich sollte der Ausschuß trotz Sommerpause des Bundestages nur deshalb zusammentreten, um den von Innenminister Hans-Peter...

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