12.07.2012 / Ausland / Seite 6

Vorstoß aus Moskau

Syrien-Konflikt: Rußland legt Resolutionsentwurf vor

Karin Leukefeld, Damaskus
Kurz vor der Entscheidung des UN-Sicherheitsrates über das Schicksal der Beobachtermission in Syrien (UNSMIS) hat Rußland am Dienstag den anderen Mitgliedsstaaten im Sicherheitsrat einen Resolutionsentwurf vorgelegt. Während aus internen UN-Kreisen zu hören war, daß der Text auch von europäischen Ratsmitgliedern begrüßt worden sei, wurde der Vorschlag von der US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Susan Rice, als »unzureichend« zurückgewiesen.

Rußland schlägt vor, die am 20. Juli auslaufende UN-Mission um weitere drei Monate zu verlängern. Unbewaffnete militärische Beobachter sollten im Land bleiben, um das Geschehen vor Ort verifizieren und dokumentieren zu können. Derzeit sind 300 militärische und rund 60 politische UN-Beamte in Syrien. Letztere sollen sich wie bisher auf den Dialog zwischen Regierung, Opposition und bewaffneten Gruppen in Syrien und außerhalb konzentrieren. Der Entwurf ruft weiterhin »alle syrischen Parteien« dazu auf, die Siche...

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