03.07.2012 / Ansichten / Seite 8

Geheimdienst auflösen

Fromm wirft das Handtuch

Von Ulla Jelpke

Verfassungsschutzpräsident Heinz Fromm hat das Handtuch geworfen. Nach zwölf Jahren an der Spitze des Inlandsgeheimdienstes ließ sich Fromm am Montag in den Ruhestand versetzen. Sein Rücktrittsgesuch war die Konsequenz aus »Ermittlungspannen« im Falle der Neonazi-Terrorgruppe NSU.

Kurz nach Auffliegen der für zehn Morde verantwortlichen Terrorzelle Anfang November 2011 hatte ein Referatsleiter des Bundesamtes sieben Aktenordner über V-Leute im neofaschistischen Thüringer Heimatschutz vernichten lassen. Dieser Nazikameradschaft gehörten auch die späteren NSU-Terroristen an. Fromm sprach von einem »erheblichen Vertrauensverlust« und einer »gravierenden Beschädigung des Ansehens des Amtes« aufgrund dieser Aktenvernichtung.

Doch dieser Vorgang ist nur die Spitze des Eisbergs, denn das eigentliche Problem ist der Einsatz dieser Verfassungsschutzspitzel selbst. Über V-Leute der Geheimdienste werden Nazibanden teilweise ...

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