15.05.2012 / Inland / Seite 5

»Blockupy«: Aktionstage finden statt

Grundrechtekomitee ruft dazu auf, ab Mittwoch Demonstrationsrecht in Frankfurt/Main zu verteidigen

Gitta Düperthal
Wir werden uns das Grundrecht auf Demonstra­tionsfreiheit in keinem Fall nehmen lassen. Die europäischen Ak­tionstage in Frankfurt am Main vom 16. bis 19. Mai werden stattfinden.« Das bekräftigte das Bündnis »Blockupy Frankfurt« am Montag bei einer Pressekonferenz im Zelt des Occupy-Camps an der Europäischen Zentralbank (EZB). Die Stadt beharrt unterdessen weiterhin auf einem totalen Demonstrationsverbot während dieser vier Tage.

Unterstützung bekommt »Blockupy«, ein Zusammenschluß von ATTAC, des Erwerbslosenforums, der Interventionistischen Linke und Occupy, nun vom Komitee für Grundrechte und Demokratie. Das fordert »alle Demokratinnen und Demokraten« auf, am Himmelfahrtsdonnerstag ab zwölf Uhr auf dem Frankfurter Paulsplatz gemeinsam für das Recht auf Versammlungsfreiheit zu demonstrieren. »Es gilt, das Demonstrationsrecht zu verteidigen«, so dessen Sprecherin Elke Steven gegenüber junge Welt.

Werner Rätz von ATTAC betonte, das Totalverbot aller Kund...



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