01.02.2012 / Abgeschrieben / Seite 8

Täuschungsversuche

Stellungnahme des Berliner Wassertischs:

Die Berliner Wassertriebe (BWB) möchten die bevorstehende Mißbrauchsverfügung des Bundeskartellamtes mit plumpen Täuschungsversuchen abwenden. Sie versuchen, die Zuständigkeit des Kartellamtes in Abrede zu stellen, indem sie den Unterschied zwischen Preisen und Gebühren vernebeln. Bei den in Berlin erhobenen Wasserentgelten handelt es sich aber eindeutig um Preise, nicht um Gebühren. Was ist der Unterschied?

Dazu Dr. Ulrike Koelver, Sprecherin des Berliner Wassertischs: »Nur bei Preisen dürfen Gewinne einkalkuliert werden. Und es sind genau die Gewinne, um die es hier geht. Gewinne sind der einzige Grund, weshalb sich Privatfirmen für das Geschäft mit dem Wasser (und anderen öffentlichen Einrichtungen) überhaupt interessieren. Deshalb müssen die Berliner für ihr Wasser Preise zahlen, und nur so kommt es zu den weit überhöhten – vom Land auch noch garantierten – Gewinnen. Gebühren dag...

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