13.01.2012 / Abgeschrieben / Seite 8

Kriegstreiberei entlarven

Stellungnahme der Linke-Bundestagsabgeordneten Sevim Dagdelen, Eva Bulling-Schröter, Diether Dehm, Annette Groth, Heike Hänsel und Ulla Jelpke:

Wir Unterzeichner des Aufrufs »Kriegsvorbereitungen stoppen! Embargos beenden! Solidarität mit den Völkern Irans und Syriens!« haben diesen unterzeichnet, mit dem Ziel, neue Kriege im Nahen und Mittleren Osten zu verhindern. Dies ist eine gemeinsame Position der Linken: Kriege zu verhindern und Kriegstreiberei – auch die mediale – zu entlarven.

In unserem Parteiprogramm heißt es: »Die Linke wird niemals einer deutschen Beteiligung an einem Krieg zustimmen. Krieg löst kein Problem, er ist immer Teil des Problems. (...) Notwendig sind friedliche und kooperative Konfliktlösungen, Abrüstung und globale Solidarität statt Kriegsführung unter welchem Deckmantel auch immer.«

Selbstverständlich verurteilen wir jeglichen Staatsterror, so auch den iranischer Mullahs und den des As...

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