05.07.2011 / Ansichten / Seite 8

Guter Antrag, aber…

Linke für palästinensischen Staat

Knut Mellenthin
Die Fraktion der Linken im Bundestag hat am Freitag ihren Antrag zur Anerkennung und Unterstützung eines palästinensischen Staates eingereicht. Die politische Idee ist lobenswert und stieß erwartungsgemäß bei allen anderen Parteien auf Ablehnung.

Weniger gut als die Initiative an sich waren Teile der Rede, mit der der Fraktionsvorsitzende Gregor Gysi den Antrag begründete. Niemand kann alles wissen. Aber dafür gibt es schließlich seit ein paar Jahren das Internet. Und schon seit vielen Jahren die parlamentarischen Mitarbeiter. Man könnte also erwarten, daß sich der Fraktionsvorsitzende der Linken für eine Bundestagsrede gut genug präparieren läßt, um nicht seine Unkenntnis wesentlicher historischer Fakten zu offenbaren.

Gysi begann seine Ansprache mit den Sätzen: »Die UNO beschloß 1948 die Gründung des Staates Israel (…). Die UNO hat 1948 aber auch beschlossen, den Staat Palästina zu gründen. Die arabischen Länder lehnten ...

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