11.06.2011 / Ausland / Seite 7

Keine Friedensbotschaft

PLO übt scharfe Kritik an Äußerungen Obamas und Merkels zur Zukunft Palästinas. Hamas erwägt Verzicht auf politische Ämter nach Wahlen

Karin Leukefeld, Beirut
Mit scharfen Worten hat Hanan Aschrawi, führendes PLO-Mitglied, Bundeskanzlerin Angela Merkel und US-Präsident Barack Obama kritisiert. Beide hatten vor wenigen Tagen den Palästinensern davon abgeraten, im September die UN-Vollversammlung aufzufordern, einen palästinensischen Staat in den Grenzen von 1967 anzuerkennen. Ein solcher Schritt sei »einseitig«, so Merkel und Obama, das könne nicht unterstützt werden. Diese Äußerung sei »kontraproduktiv« sagte Aschrawi am Donnerstag in Ramallah. »Völker verhandeln nicht über ihr Recht auf einen Staat, es ist vielmehr ein grundlegendes Recht.« Die UN-Vollversammlung sei zudem das »herausragende multilaterale Gremium«, Selbstbestimmung und Respektierung nationaler Souveränität seien Prinzipien der UN-Charta. Wollen Obama und Merkel etwas für den Frieden tun, sollten sie »eine ganz andere Botschaft senden«. Das »einzige Hindernis« für den palästinensischen Staat sei »die Weigerung Israels, seine Besatzung zu beende...

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