26.05.2011 / Inland / Seite 2

Stimmungsmache gegen Linke

Bundestagsfragestunde zu angeblichem Antisemitismus

Arnold Schölzel
Fünf Redner der Fraktion CDU/CSU, jeweils zwei von SPD und FDP, einen Abgeordneten der Grünen und eine Vertreterin der Fraktion Die Linke sah die von Union und Liberalen beantragte Fragestunde zu Antisemitismus in der Linkspartei am Mittwoch im Bundestag vor. Vorlage und Anlaß lieferte eine von der Frankfurter Rundschau am 18. Mai angestoßene Kampagne, die sich auf die Studie zweier Experten stützte, von denen einer Gründungsmitglied des Bundesarbeitskreises Shalom in der Linksjugend [’solid] ist. Die Redner der etablierten Parteien griffen insbesondere die linken Abgeordneten Christine Buchholz, Anette Groth und Inge Höger an. So verlangten z. B. die beiden ostdeutschen CDU-Vertreter Michael Kretschmer und Arnold Vaatz, Höger bzw. auch Groth aus der Faktion auszuschließen. Vaatz nannte zur Begründung u. a. die Teilnahme beider an einer gemeins...

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