10.03.2011 / Titel / Seite 1

Linke fliegen auf NATO

Arnold Schölzel
Am heutigen Donnerstag stimmt das Europaparlament im französischen Strasbourg über einen »Gemeinsamen Resolutionsantrag« aller Fraktionen mit Ausnahme der föderalen Fraktion Vereinte Europäische Linke/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL) zur »Südlichen Nachbarschaft und speziell Libyen« ab. Das Papier unterstützt unter anderem die mögliche Entscheidung des UN-Sicherheitsrats über eine Flugverbotszone in Libyen. Allerdings wird der Antrag vom deutschen GUE/NGL-Fraktionsvorsitzenden Lothar Bisky (Die Linke) und den Mitgliedern der Parlamentariergruppe Miguel Portas (Bloco de Esquerda, Portugal) und Marie-Christine Vergiat (Front de Gauche, Frankreich) befürwortet. Portas schloß sich in einer Rede am Mittwoch im Plenum der Forderung nach einer Flugverbotszone ausdrücklich an. Nach jW vorliegenden Informationen war ursprünglich beabsichtigt, daß die drei Abgeordneten für die Fraktion unterzeichnen. Das wurde aber nach Protesten anderer Abgeordneter fallengelassen....

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