11.02.2011 / Thema / Seite 10

Eingeschränkte Souveränität

Analyse. Israel und der Westen wollen freie Entscheidung Ägyptens über seine Außenpolitik verhindern

Knut Mellenthin
Erinnert man sich noch an die Doktrin von der »eingeschränkten Souveränität«? Sie wird dem früheren KPdSU-Generalsekretär Leonid Breschnew zugeschrieben, der damit die Militärintervention des Augusts 1968 in der Tschechoslowakei begründet haben soll. Was Breschnew wirklich wann und wo gesagt hat und ob dabei tatsächlich von »eingeschränkter Souveränität« die Rede war, ist in den dichten Nebelschwaden der antisozialistischen Propaganda nicht mehr genau und sicher auszumachen.

Jedenfalls ging es im Kern darum, daß einem Land das Recht abgesprochen wurde, autonom über seinen Austritt aus einem strategischen Bündnis zu bestimmen. Die Begründung lautete ungefähr, daß die weltpolitischen Folgen einer solchen Entscheidung zu schwerwiegend wären, um sie einem einzelnen Staat und seiner Bevölkerung zu überlassen. Es läßt sich manches zugunsten dieser Theorie anführen, aber vor allem sehr vieles dagegen. Sie negiert Demokratie und Selbstbestimmungsrech...

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