07.02.2011 / Thema / Seite 10

Das Schaufenster

Hintergrund. Avigdor Lieberman als Symptom israelischer Demokratieverdrossenheit

Moshe Zuckermann
Der israelische Politikwissenschaftler Gabi Scheffer postulierte jüngst in einem in der israelischen Tageszeitung Haaretz veröffentlichten Artikel mit dem Titel »Kein Grund, stolz zu sein« (Haaretz, 26.1.2011), daß all die Politiker, Diplomaten, Rechtsgelehrten und vielen Israelis, die mit Stolz behaupteten, Israel sei die einzige Demokratie im Nahen Osten, das »wahre Wesen des demokratischen Regimes« defizitär begriffen. Ihr zentrales Argument sei, daß in Israel Redefreiheit herrsche, die selbst von »Personen wie Avigdor Lieberman, einem Teil der Mitglieder der rechten Parteien, der Siedlerführer, der Rabbiner und religiös-orthodoxer Politiker« nicht zur Strecke gebracht werden könne. Andere führten an, daß in Israel »völlig freie Wahlen stattfänden, um damit die Standfestigkeit der israelischen Demokratie« zu indizieren. Von selbst versteht sich, daß Scheffer die Bedeutung von Rede-, Bewegungs- und Wahlfreiheit nicht in Frage stellen möchte; diese seien...

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