29.01.2011 / Schwerpunkt / Seite 3

Codewort »Jasmin«

Wie der Westen versucht, die Volksrevolution in Tunesien zu bremsen

Klaus von Raussendorff
Die demokratische Revolution in Tunesien hat in nur einem Monat ihre erste Etappe zurückgelegt. Am 14. Januar floh Präsident Zine El Abidine Ben Ali mit Clan-Anhang unter im einzelnen noch ungeklärten Umständen aus dem Land. Die zweite Etappe wird zeigen, ob sich das Regime der neoliberalen tunesischen Großbourgeoisie mit neuer »demokratischer« Fassade an der Macht zu halten vermag oder ob die Volksmassen eine wirklich neue, ihren Interessen dienende Staatsordnung errichten können.

Bereits am 17. Juli 2009 zeichnet eine von Wikileaks bereitgestellte Depesche der US-Botschaft ein Bild der tunesisch-amerikanischen Beziehungen, das Handlungsbedarf Washingtons suggeriert. Unter dem Betreff »Mit Problemen belastetes Tunesien: Was sollten wir tun?« heißt es: »Präsident Ben Ali wird alt, sein Regime ist erstarrt, und es gibt keinen eindeutigen Nachfolger. (…) Er und sein Regime haben den Kontakt mit dem tunesischen Volks verloren.« Noch schli...

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