25.01.2011 / Abgeschrieben / Seite 8

Humanitäre Krise

Im Gegensatz zu der von der israelischen Regierung eingesetzten Turkel-Kommission hat die »Untersuchungskommission der Vereinten Nationen über den israelischen Angriff auf die Gaza-Hilfsflotte« in ihrem im September 2010 vorgelegten Bericht den Überfall vom 31. Mai 2010 scharf kritisiert. Im Melzer-Verlag ist gerade die deutsche Übersetzung des UN-Reports erschienen, in dessen Schlußfolgerungen es unter anderem heißt:

Die Kommission ist zur festen Überzeugung gelangt, daß am 31. Mai 2010 in Gaza eine humanitäre Krise herrschte. (…) Eine der Folgerungen hieraus ist, daß allein aus diesem Grund die Blockade rechtswidrig ist und nicht rechtmäßig aufrechterhalten werden kann. Dies trifft zu ungeachtet der Argumente, mit denen versucht wird, die Rechtmäßigkeit der Blockade zu begründen.

Daraus folgt unmittelbar: Grundsätzlich sind Aktionen der israelischen Streitkräfte auf Hoher See unter den gegebenen Umständen und aus den angegeben...

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