04.12.2010 / Ansichten / Seite 8

Herrenvolk-Demokratie

Linke mit Israel-Antrag abgeblitzt

Werner Pirker
Wenn es um Nahostfragen geht, agiert die Linksfraktion im Bundestag eher glücklos. Die Initiative, die sie zur Freilassung des von der Hamas gefangengehaltenen israelischen Soldaten Gilad Schalit ergriffen hatte, ist ihr von den anderen Parlamentsparteien umgehend aus der Hand genommen worden. Sie wurde nicht einmal für würdig befunden, sich deren Antrag anzuschließen. So mußte Die Linke einen eigenen einbringen, in dem immerhin der Hoffnung Ausdruck gegeben wurde, daß die Freilassung Schalits positive Folgen für die in Israel einsitzenden palästinensischen Gefangenen haben könnte. Am Donnerstag abend hat sie dann einen Antrag zur Abstimmung gestellt, in dem die Freilassung der politischen Gefangenen in Israel gefordert wurde. Daß sie ihn nicht durchbringen würden, dürfte den Linken von vornherein klar gewesen sein. Und auch die Heftigkeit der Ablehnung von seiten der Regierungsparteien – SPD und Grüne enthielten sich der Stimme – konnte nicht...

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