01.07.2010 / Ausland / Seite 7

Israel gewarnt

UN-Sonderberichterstatter: Geplante Deportationen von Palästinensern sind als Kriegsverbrechen zu bewerten

Karin Leukefeld
Richard Falk, UN-Sonderberichterstatter für die Situation der Menschenrechte in den seit 1967 besetzten palästinensischen Gebieten, hat davor gewarnt, daß der dort von Israel geplante »Bevölkerungsaustausch« gemäß dem Völkerrecht als Kriegsverbrechen zu bewerten sei. Falk bezog sich dabei ausdrücklich auf den Fall von vier Palästinensern, denen Israel mit dem Entzug ihres Aufenthaltsrechts in Ostjerusalem droht.

Mohammad Abu-Teir, Ahmad Attoun, Mohammad Totah und Khaled Abu Arafeh sind vier von insgesamt sechs Ostjerusalemer Abgeordneten im Palästinensischen Parlament. Sie kandidierten 2006 auf der Hamas-Liste »Für Wechsel und Reformen« und leben seit langem in Ostjerusalem. Arafeh war in der kurzlebigen Hamas-Regierung Minister für die Angelegenheiten Jerusalems. Alle vier Abgeordneten waren 2006 als Reaktion auf die Gefangennahme des Soldaten ...

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