14.05.2010 / Thema / Seite 10

Ein Programm, das Zukunft atmet

Positionspapier. Der Entwurf, der am Wochenende auf dem Rostocker Parteitag der Linken diskutiert werden soll, formuliert vernünftige Grundsätze für ein gemeinsames Politikverständnis

Fabio De Masi, Alexander Neu und Harald Schindel
Am 12. Dezember 2009 faßte der Vorstand einen Beschluß zur Führung der Programmdebatte in der Partei Die Linke. Darin wurde das Ziel formuliert, bis Ende 2011 ein neues Parteiprogramm zu verabschieden. Inzwischen liegt ein erster Entwurf vor, der dieses Wochenende Gegenstand des 2. Parteitags der Linken in Rostock ist (die Tagesordnung sieht einen »Bericht der Programm-Kommission« vor). Wir veröffentlichen ein Positionspapier von Mitgliedern der Partei, die den im Vorfeld kontrovers diskutierten Entwurf verteidigen.

Die Linke diskutiert über ein Programm – leider nicht immer mit Rücksicht auf Wahltermine. Wir leben in turbulenten Zeiten: Die Diktatur der Finanzmärkte reißt die Wirtschaft in den Abgrund und zerstört die Demokratie. Der Kapitalismus produziert soziale Apartheid und eine ökologische Katastrophe.

Ein Grundsatzprogramm muß mutiger sein als ein Wahlprogramm, aber nicht abstrakt. Der Streit der Philosophen über »d...

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