07.11.2009 / Ausland / Seite 2

Kriegsverbrechen untersuchen

UN-Vollversammlung billigt Resolution zum Goldstone-Bericht

Karin Leukefeld
Mit großer Mehrheit hat die UN-Vollversammlung am Donnerstag (Ortszeit) in New York eine Resolution zum weiteren Umgang mit dem Goldstone-Bericht zum Gazakrieg im Winter 2008/2009 angenommen. Die Resolution fordert sowohl die Palästinenser als auch Israel auf, »unabhängige und glaubwürdige« Untersuchungen der Ereignisse vorzunehmen, die in dem Bericht als mögliche Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit eingestuft werden. Beide Seiten müssen der Resolution innerhalb von drei Monaten Folge leisten. Dann soll der UN-Sicherheitsrat entscheiden, ob der UN-Menschenrechtsgerichtshof in Den Haag eingeschaltet werden soll. Die Palästinenser haben bereits eine unabhängige Untersuchung zugesagt, Israel lehnt diese ab.

Im Abstimmungsverhalten wurde ein deutlicher Bruch deutlich. Arabische und i...

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