29.06.2009 / Inland / Seite 5

Warnung vor »Hartz V«

Kassel: Bundesweite Aktionskonferenz beriet über weitere Sozialproteste vor der Bundestagswahl

Wolfgang Pomrehn
Hartz V lauert um die Ecke, waren sich zirka 80 Aktive aus Erwerbsloseninitiativen, lokalen »Krisenbündnissen« und dem Netzwerk der Gewerkschaftslinken einig, die sich am Wochenende in Kassel zu einer Aktionskonferenz trafen. Nach der Bundestagswahl, so formulierte es Jutta Sundermann von ATTAC, wird die neue Regierung eine »Liste der Grausamkeiten« präsentieren. Höchste Zeit also, sich über den Widerstand gegen die Abwälzung der Krisenfolgen auf die Schultern der Arbeitenden und Erwerbslosen zu unterhalten. Vorbereitet wurde das Treffen von einem Bündnis diverser Initiativen und Organisationen, das bereits die Krisenproteste in Berlin und Frankfurt/Main am 28. März organisiert hatte, an dem sich seinerzeit rund 50000 Menschen beteiligten. Eigentlich eine ansehnliche Zahl, zumal sieben Wochen später der DGB mit einer zentralen Großdemonstration mit 100000 Teilnehmern nachzog. Dennoch herrschte in Kassel eine gewisse Ratlosigkeit. Viele sahen einen Widerspruch zwischen dem Ausmaß der ...

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