11.06.2009 / Thema / Seite 10

»Sicherheit durch Entwicklung«

Analyse. Ein im Mai verabschiedetes Strategiepapier skizziert die Grundlagen zum Schutz der Russischen Föderation

Egbert Lemcke und Frank Preiß
Am 12. Mai 2009 unterzeichnete der russische Präsident ­Dmitri Medwedew den Ukas Nr. 537 »Über die Strategie der nationalen Sicherheit der Russischen Föderation bis zum Jahr 2020«. Die Skepsis gegenüber derartigen Papieren ist hierzulande so traditionell wie in Rußland selbst – war doch auch das Vorgängerdokument, die »Konzeption der nationalen Sicherheit« aus dem Jahr 1997 eher behördliche Rhetorik als wirkliche Arbeitsgrundlage. Die neue Strategie gibt jedoch einigen Anlaß zu anderer Erwartung. Während die »Konzeption« von 1997 nach den Worten von Nikolaj D. Patruschew, Sekretär des Sicherheitsrates, lediglich die Handlungsrichtung des Staates in den einzelnen sicherheitsrelevanten Sphären formulierte, ändere die nun aktuelle »Strategie« das Prinzip zur Gewährleistung der nationalen Sicherheit grundlegend. Eine zunehmend komplexe und geänderte innere und äußere Gefahrenlage, aber auch ein im Vergleich zu den 90er Jahren merklich konsolidiertes Ruß...

Artikel-Länge: 23644 Zeichen

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